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Berichte

Referat Dr. Lukas Engelberger, Regierungsrat und Vorsteher des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt

Gesundheitsraum Nordwestschweiz: Herausforderungen und Projekte

Präsentationsfolien

Referat Dr. Andy Fischer, CEO Medgate

Die digitale Revolution im Gesundheitswesen

Präsentationsfolien

Referat Dr. Eric Cornut, Chief Ethics & Compliance Officer, Novartis AG. "Ist die Quadratur der Kreises doch möglich?"

Referat anlässlich der Mitgliederversammlung der Regionalgruppe Basel vom 15. März 2016

Präsentationsfolien

Referat Prof. Dr. Pasqualina Perrig-Chiello "Selbstverantwortung als Lebensaufgabe"

Powerpoint-Präsentation

Protokoll der Mitgliederversammlung vom 25. März 2015

Protokoll MV 25.03.20115

Referat von René Kamm, CEO MCH Group: Von der Mustermesse zum intrnationalen Event-Unternehmer vom 15.10.2014

Powerpoint Präsentation

Referat von Prof. em. Dr. Emil Angehrn, Philosophisches Seminar Uni Basel vom 23.10.2013

Über die Unverzichtbarkeit des Vertrauens

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Referat Carl Elsener, CEO Victorinox AG, Ibach-Schwyz vom 10.09.2013

Vom Schweizer Soldatenmesser zur Weltmarke -
Christliche Ethik und knallharte Wirtschaftslogik - unüberwindbare Gegensätze

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Referat Urs Steiner, Direktor Elektra Basel-Land (EBL), Liestal vom 05.03.2013

Herausforderungen der neuen Energiepolitik - Praktische Umsetzung bei der EBL

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Referat von Prof. Dr. George Sheldon vom 06.02.2013

Referat "Arbeitsmarkt und Personenfreizügigkeit - Was sind die ökonomischen Folgen?"

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Dreikönigsanlass Region Basel vom 09.01.2013

Gedanken von P. Dr. Hansruedi Kleiber in Versform

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Bericht BaZ 16. November 2012 über Referat Prof. Dr. Thomas Maissen

Bericht der Basler Zeitung vom 16.11.2012

Word-Dokument:Text von Referat Prof. Dr. Thomas Maissen, Heidelberg: "Alle gegen die kleine Schweiz? Überlegungen zu den aktuellen Orientierungssorgen unseres Landes" vom 14. Nov. 2012

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Text von Referat Prof. Dr. Thomas Maissen, Heidelberg: "Alle gegen die kleine Schweiz? Überlegungen zu den aktuellen Orientierungssorgen unseres Landes" vom 14. Nov. 2012

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Prof. Dr. Thomas Maissen, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg
Vortrag bei Regionalgruppe Basel vom 14. November 2012



Alle gegen die kleine Schweiz?
Überlegungen zu den aktuellen Orientierungssorgen unseres Landes.

Sie haben einen Historiker eingeladen, um über die Welt von heute zu reden. Was kann jemand dazu beitragen, der sich wissenschaftlich vor allem mit Leuten wie Zwingli und Robespierre beschäftigt? Ich werde Ihnen zuerst einige Probleme skizzieren, die Sie auch kennen, und dann meine Vermutung begründen, dass der heutige Schweiz nicht zuletzt ihr historisches Selbstbild immer wieder in den Weg kommt, wenn zeitgemäße Antworten auf aktuelle Herausforderungen gefragt wären.
Sie kennen den traurigen Witz vom Automobilisten, der auf der Autobahn die Radiomeldung hört: „Achtung, auf der A1 kommt Ihnen ein Geisterfahrer entgegen!“. Worauf er ausruft: „Was heißt hier einer – hunderte!“.
Der Witz kommt mir gelegentlich in den Sinn, wenn ich als Schweizer, der seit bald 10 Jahren in Deutschland lebe, Nachrichten und Meinungsäußerungen aus der Heimat vernehme. Ich nenne bloß die Auseinandersetzung mit der EU und den USA, die Konflikte einiger Banken mit dem amerikanischen Rechts- und Normensystem oder der Fluglärmstreit mit Baden-Württemberg.
Der Flughafen Zürich hat sich jahrzehntelang den Klagen von Deutschen verschlossen, die vom Fluglärm betroffen waren, weil 80-90 Prozent der Anflüge über deutsches Territorium erfolgen. Die nationale Grenze schützte diese Verweigerungshaltung lange. Die Baden-Württemberger konnten in der Schweiz nicht gerichtlich für ihre Sache kämpfen, sie konnten keine Initiative lancieren, um für ihr Anliegen zu kämpfen. Und sie profitierten als Ausländer auch nicht vom wirtschaftlichen Ertrag des Flughafens, der zu ihren Lasten laufend ausgebaut wurde. Die Zürcher stimmten dieser Politik in Volksabstimmungen zu und ignorierten die Klagen aus Baden Württemberg – bis die deutsche Bundesregierung sich im Jahr 2000 der Sache annahm. Bundesrat Leuenberger handelte 2002 ein Abkommen aus (Obergrenze 100 000 An-/Abflüge/Jahr = 70-80 %; Nachtflugverbot). Es scheiterte am Widerspruch in der Schweiz und vor allem in Zürich, wo man die eigene Position überschätzte. Deutsche Retorsionsmaßnahmen waren die Folge, und die EU trug diese mit. Dagegen hat die Schweiz beim EU-Gerichtshof in Luxemburg geklagt – übrigens ein Gang vor fremde Richter, was ja angeblich so unschweizerisch und verhängnisvoll sei. Der Generalanwalt des EU-Gerichtshofs hat die schweizerischen Argumente recht eigentlich zerpflückt (13.9.2012), und man kann davon ausgehen, dass das Gericht ihm folgen wird. In der Schweiz tobt der Streit zwischen den betroffenen Regionen, wer den Fluglärm zu tragen hat; denn es ist absehbar, dass dieser nicht länger in den ausländischen Norden abgeschoben werden kann.
Was das Bankgeheimnis betrifft, so hat sich das Gesetz von 1934 in den letzten Jahrzehnten nicht mehr nur als Milchkuh des Finanzplatzes erwiesen, der zum weltgrößten Vermögensverwalter aufgestiegen ist. Ökonomisch war das längst ein Klumpenrisiko, weil der internationale Wettbewerbsvorteil an einem Gesetzesparagraphen hing, der „Diskretion“ ermöglichte und damit Steuerhinterziehungen in größtem Umfang. Dieses offene Geheimnis wurde mit einem ganzen Argumentarium verbrämt, das den Schutz von Eigentum und Privatsphäre als liberale Grundwerte und als schweizerische Traditionen hervorhob. Und was geschah, als es darum ging, diese Werte mit Prinzipientreue zu verteidigen, auch oder gerade wenn es Opfer bedeutet hätte? Die Schweizer Banken kündigten den Kunden in den USA ihre Konten, die sie im Hinblick auf die Diskretion eröffnet hatten. Um die UBS zu retten, willigte die politische Schweiz per Notrecht ein, dass Angaben zu Konten den amerikanischen Behörden übermittelt wurden. Auch die Mitarbeiter, die im Auslandgeschäft tätig waren, mussten erleben, dass ihr Arbeitgeber bereit war, ihre Namen preiszugeben. Eben habe ich erfahren, dass eine schweizerische Bank einem jungen Schweizer Wissenschaftler, der für absehbar vorübergehende Zeit in München angestellt ist, mitgeteilt hat, er müsse sein Konto aufgeben – und zwar im Lauf von drei Wochen!
Was ich hier kritisiere, ist nicht die Kooperation mit ausländischen Behörden. Es geht mir um die geschwinde Feigheit, mit der angeblich hehre Prinzipien preisgegeben werden, weil man sich allzu lange darauf verlassen hat, dass sie letztlich nicht in Frage gestellt werden würden. Solange die schweizerische Gesetzgebung den Banken materiell nützt, soll eisern daran festgehalten werden. Wenn das aber plötzlich zu einem Geschäftsrisiko wird, sind die Großbanken die ersten, die dafür eintreten, dass das Bankgeheimnis nicht mehr gilt. Sie kooperieren mit den Behörden in den USA, um ihre lukrative Geschäftstätigkeit dort zu retten. Ich plädiere hier nicht dafür, dass der Finanzplatz nach dem Vorbild der Bank Wegelin im Kampf gegen ausländische Behörden Harakiri begehen sollen. Im Gegenteil. Die Finanzbranche und der ganze Wirtschaftsstandort Schweiz soll mit den ausländischen Partnern rechtzeitig kooperieren und nicht immer erst dann hinterherhinken, wenn es schon zu spät ist. Die wirtschaftliche Tätigkeit ist, in der Schweiz wie anderswo, eine menschliche Notwendigkeit mit positiven und negativen Aspekten. Wenn man mehr daraus machen will, dann wird man auch an höheren Maßstäben gemessen. Hier haben die schweizerischen Banken versagt: Ihre Berufung auf Prinzipien ist als PR-Aktion entlarvt worden, bei der es nur um die Ertragsbilanzen ging. Wie groß der Schaden innenpolitisch ist, vermag ich nicht zu beurteilen; aber in einem Land, in dem Korrektheit nicht nur geglaubt, sondern auch gelebt wird, könnten die Folgen schon nachhaltig sein. Wer regelmäßig im Ausland war oder auch nur Kriminalfilme schaut, weiß, dass dort Schweizer Bank schon längst das Synonym für Geldwäsche und Steuerbetrug waren. So empfindet man dort nicht Ernüchterung, sondern befriedigte Selbstbestätigung über die Demaskierung der Banken.
In den geschilderten Fällen wiederholt sich stets ein ähnliches Szenario. Die Schweiz wird kritisiert. Sie errichtet unverhandelbare Positionen, will sie sogar, wie das Bankgeheimnis, in die Verfassung schreiben, um sich vermeintlich zu schützen, de facto aber zu lähmen. Meist reichen schon Drohungen, etwa mit Gerichtsklagen, dafür aus, dass die Abwehrstrategie zusammenbricht und die Schweiz den Vorstellungen der Gegenseite entgegenkommen muss. Dann wird dem Bundesrat im Inland Kapitulation und Landesverrat vorgeworfen, den Partnern im Ausland die Arroganz der Großmacht oder, wenn es sich um Deutschland handelt, schnell einmal auch Nazi-Methoden.
Weshalb sind wir seit den 1990er Jahren solchen Konfrontationen immer öfter und heftiger ausgesetzt? Der Kalte Krieg ermöglichte der Schweiz ein Leben in der Nische zwischen Ost und West. Trotz – oder auch wegen – der manchmal durchaus scholastischen Debatten über die Neutralität war stets klar, dass die Schweiz ein Neutraler des Westens war, wohl noch antikommunistischer als die NATO selbst. Gleichwohl erfüllte die erprobte und alte Neutralität in der geteilten Welt Vermittlerfunktionen, für die beide Seiten letztlich dankbar waren. Beispiele wären die Rolle von Genf für die Uno-Organisationen oder für Verhandlungen der Mächte, die Beobachtermission in Korea oder die guten Dienste etwa als Schutzmacht der USA auf Kuba und umgekehrt. Viele dieser Aufgaben sind 1989 weggefallen. Andere Akteure sind aufgetreten: Über den Nahostfrieden verhandelte man in Madrid und Oslo, nicht mehr in Genf. Das ist insgesamt eine sehr erfreuliche Entwicklung. Die Schweiz ist längst kein Sonderfall mehr in einem befriedeten, demokratischen und rechtsstaatlichen Europa.
Wenig erfreulich scheint das allerdings etlichen Schweizern, die nicht müde werden zu betonen, dass ihre Heimat ganz anders sei als der Rest des Kontinents und der Rest der Welt. Zentral für diese Selbsteinschätzung und Selbstüberschätzung ist die Erfahrung des Zweiten Weltkriegs, wie sie etwa Christoph Blocher 1998 formulierte: „Die Schweiz zeigte unter gewaltigen Opfern einen Widerstandswillen, der seinesgleichen sucht.“ Die Rede von den „gewaltigen Opfern“ und einem „Widerstandswillen, der seinesgleichen sucht“, ist eine Beleidigung der vielen Völker, die ab 1939 tatsächlich kämpften, enorme Opferzahlen zu beklagen hatten und den Willen zum Widerstand nicht nur bekundeten, sondern auch bewiesen – im Unterschied zu den Schweizern, denen die Nagelprobe erspart blieb. Diese Realität geriet in den Nachkriegsjahrzehnten zusehends aus dem Blickfeld: Die Schweizer heroisierten ihren Widerstand, die Ausländer kümmerte das nicht. Bei Kriegsende war dies noch anders. Die Neue Zürcher Zeitung zitierte im Januar 1945 die amerikanische Zeitung Christian Science Monitor, welche die alliierte Forderung unterstützte, dass die Schweiz ihre Wirtschaftskontakte mit dem Dritten Reich endlich abbreche. Das könne zwar zu ökonomischen Schwierigkeiten im Land führen, „doch würden die ausgehungerten Völker Europas, die so viel zum Sieg beigetragen haben, nicht besonders stark beeindruckt sein durch das geringe Opfer, das die Schweizer bringen müssten, um der deutschen Kriegsmaschine keine weitere Unterstützung zu gewähren. Auch dürfte es schwierig sein, einen Kriegführenden davon zu überzeugen, dass die Nutzniesser – neutrale und freiheitsliebende Länder –, denen der alliierte Sieg zugute komme, nicht einen Teil der Opfer auf sich nehmen müssten.“ Im selben Sinn warnte damals der Germanist Karl Schmid, selbst ein Angehöriger der Aktivdienstgeneration, dass die Schweiz nicht erwarten solle, dass die Ausländer ihre Berufungen auf die Neutralität ohne weiteres billige, zumal sie mit der Neutralitätspolitik, wie er meinte, „auch materiell am besten gefahren“ war.
Von „gewaltigen Opfern“ sprachen die zeitgenössischen Schweizer allerdings in erster Linie nicht mit außen , sondern mit innenpolitischen Motiven. Gemeint waren die erzwungenen Verzichtleistungen der Männer, die den militärischen Aktivdienst von durchschnittlich 600 Tagen leisteten, und der Frauen, die während der Abwesenheit der Männer in den entbehrungsreichen Zeiten ihre Familien durchbrachten. Im Vergleich zu den übrigen Europäern waren das idyllische Zustände; im Vergleich zu den nachgeborenen Schweizern dagegen nicht, und an sie richtete sich der Appell, für die Opfer der Eltern dankbar zu bleiben und in einem ähnlichen Geist den nächsten Herausforderungen zu trotzen – also der Sowjetunion im nunmehr Kalten Krieg.
Die Appelle zur inneren Eintracht und zur Kampfbereitschaft gegen außen hatten schon in den Vorkriegsjahren mit Bezügen zur eidgenössischen Geschichte nicht gespart, die ein zentraler Bestandteil der Geistigen Landesverteidigung wurden. Nachdem der traumatische Landesstreik das Vertrauen zwischen Bauern und Bürgern hier, der Arbeiterschaft dort zerstört hatte, wurden der geistige Abwehrkampf und der gemeinsame Militärdienst ein Jungbrunnen für das nationale Zusammengehörigkeitsgefühl jenseits der Klassengrenzen; und auch jenseits der Grenzen zwischen deutscher und lateinischer Schweiz, die im Ersten Weltkrieg zerstörerisch gewirkt hatten. Symbolfigur des nationalen Zusammenschlusses war bezeichnenderweise ein Waadtländer Volkswirt, General Guisan, der trotz seines scharfen Antikommunismus, seiner Vorbehalte gegen die parlamentarische Parteiendemokratie und seiner Bewunderung für Mussolini und Pétain auch in der Arbeiterschaft sehr populär wurde. Der Zweite Weltkrieg war insofern ein Glücksfall für die nationale Integration der Schweiz, zumal sie nicht durch Niederlage, Schuld und Verbrechen nach einem deutschen Angriff wieder erschüttert wurde.
Die jungen Offiziere des Weltkriegs wurden die Funktionseliten des Wirtschaftswunders und beherrschten die öffentlichen Debatten bis zu ihrer Pensionierung in den 1980er Jahren. Selten ermüdeten sie, wenn sie sich und anderen stolz ihre Diensterlebnisse schilderten, und kein Jüngerer, von ähnlichen Prüfungen verschont, mochte ihnen dabei widersprechen. Insofern war es für die übrigen Europäer zwar völlig unverständlich, aber folgerichtig, dass die offizielle Schweiz das fünfzigjährige Ende des Krieges 1995 nicht feiern wollte, wohl aber 1989 mit der Übung Diamant des Kriegsausbruchs und der Aktivdienstgeneration gedachte. Auch hierbei war das Motiv im Prinzip innenpolitisch: Die Übung richtete sich gegen die Armeeabschaffungsinitiative der GSOA, die im selben Herbst 1989 deutlich abgelehnt wurde, aber doch einen unerwartet starken Rückhalt fand, obwohl der Leitspruch des Bundesrats hieß: „Die Schweiz hat keine Armee, sie ist eine Armee“.
Das langfristige Problem lag darin, dass trotz den vermeidbaren und unvermeidlichen Fehlern und Verfehlungen der Weltkriegsjahr eine Heldengeschichte gebastelt wurde. Diese Gefahr erkannte Herbert Lüthy bereits 1944: „Die Schweizer glaubten in diesen Jahren die Hand Gottes so sichtbarlich über ihr Land gebreitet zu sehen, dass sie in ungetrübtester Selbstzufriedenheit sich als auserwählt zu betrachten begannen. … Wir haben uns schlecht und recht durchgewurstelt, und die Kosten dieses Daseins extra humanitatem blieben dank der hochgeheimen Vertraulichkeit, in der unsere Außenpolitik vor sich ging, unbekannt, so dass unser verblüffendes Sonderschicksal als unzweideutiges Verdienst erscheinen musste; es gab eine schweizerische Innenpolitik, und es gab eine Weltpolitik, aber zwischen beiden gab es im schweizerischen Bewusstsein keine Verbindung.“ Aus Durchwursteln wurde durch selektive wie verweigerte Erinnerungen Verdienst.
Dies kümmerte im Ausland lange Zeit niemanden, doch erschütterte die Weltkriegsdebatte der neunziger Jahre dieses Selbstbild nachhaltig. Der amerikanische Unterstaatssekretär Stuart Eizenstat wies 1997 darauf hin, dass die Schweiz bis zum Kriegsende für ein mörderisches Regime Waren und auch Waffen produzierte, während Hunderttausende von alliierten Soldaten und Millionen unschuldiger Zivilisten ihr Leben verloren. Die Schweiz stand Kopf nach diesem Vorwurf einer vermeintlich befreundeten Regierung. Das, was die Schweizer aus der Binnensicht als überlebenssichernde Konzessionen an den Bedroher ansahen, war in der Außensicht eine aktive Unterstützung für eine Kriegs- und Vernichtungsmaschinerie, die in der Weltgeschichte ihresgleichen sucht.
Eizenstats Kritik rührte, wie die gesamte Debatte der 1990er Jahre über die Schweiz im Weltkrieg, an das Kernelement des eidgenössischen Selbstverständnisses. War es möglich, dass der Neutrale Schuld auf sich lud – obwohl oder gar weil er sich aus den fatalen Kriegen der Großmächte heraushielt? Es war kein Zufall, dass diese Debatten nach dem Fall der Mauer begannen, nach dem Ende des Systemgegensatzes, mit neuen Kriegen in Europa und mit einem neuartigen, europaweiten Anlauf, um Opfern des Holocaust Entschädigungen für individualrechtliche Ansprüche zu gewähren; nicht zuletzt für verletzte Eigentumsrechte, die ihren Ursprung hatten in Arisierungen, Verstaatlichungen oder, wie im Schweizer Fall, weil Erbberechtigte keinen Zugang zu Bankguthaben von Verwandten erhielten, die im Holocaust umgekommen waren. Die Abklärung dieser alten, aber nicht erloschenen Rechte gehörte nach 1989 zur Suche nach einer neuen, kapitalistisch-marktwirtschaftlichen und demokratisch-rechtsstaatlichen Weltordnung. Sie nahm ihren Anfang in den Ländern, die dem real existierenden Sozialismus entronnen waren, und betraf dann ganz Europa, denn kein Land war von der Nachfrage befreit, wie es in der Zeit des Nationalsozialismus mit einheimischen und fliehenden Juden umgegangen war. Ganz Europa unterwarf sich, manchmal durchaus ritualisiert, dieser Selbstprüfung, mit offiziellen Entschuldigungen und Gesten der (finanziellen) Wiedergutmachung. Nur die Schweiz verweigerte sich diesen befreienden Gesten, mit teuren und pedantischen Abklärungen von juristischen und historischen Verantwortungen, und blieb deshalb über zwei Jahre lang im Brennpunkt des internationalen Interesses, ehe die Großbanken die Nation mit einer Globallösung freikauften, die viel mehr kostete als ein rechtzeitiges Entgegenkommen. Für die Schweiz stand aber mehr auf dem Spiel als Geld. Es ging um die nationale Ehre, um die eigene Heldengeschichte, gemäß der die Väter der Verantwortungsträger von 1998 mit gewaltigen Opfern einen beispiellosen Abwehrsieg errungen hätten. Es ging um die Neutralität, um die unbestrittene Richtlinie im Weltkrieg, aber auch im Kalten Krieg, die es nun, in einer multipolaren Weltordnung und in einem befriedeten Europa, neu zu definieren galt. War es denkbar, dass sie als Maxime nicht nur ausgedient hatte, sondern schon angesichts des Völkermords falsch gewesen war?
Die Frage sei gestellt, die schwierige Antwort müsste man differenzierter entwickeln, als das hier möglich ist. Was jedenfalls grundsätzlich erschüttert wurde, war die Selbstüberschätzung der Aktivdienstgeneration, die den Zweiten Weltkrieg allein als erfolgreiche Selbstbehauptung des helvetischen David gegen den nazistischen Goliath erinnert hatte. Ich sage das nicht mit Häme, sondern um auf ein tieferliegendes Problem hinzuweisen: die Überzeugung, dass ein Staat, ein Volk in einer bösen Umwelt auf sich allein gestellt sei und sich nur im Vertrauen auf die eigenen Kräfte behaupten könne. Das war eine verbreitete Überzeugung im Zeitalter des Nationalstaats, formuliert etwa in Giuseppe Mazzinis „L’Italia farà da se“. Der Zweite Weltkrieg erschütterte diesen Glauben. Deshalb strömten eroberte Kleinstaaten wie die Niederlande, Belgien oder Norwegen in die NATO und in die UNO. Nur in der Schweiz konnte die nationalistische Selbstüberschätzung überleben. Hätte Hitler sie angegriffen, wäre sie längst Mitglied von NATO und EU.
Stattdessen lebt das Bild fort, dass die Schweiz dauernd von fremden Mächten bedroht werde, welche das Land unterjochen wollen: zuerst die Habsburger, dann die Franzosen unter Napoleon, dann Hitler und das Dritte Reich, die Sowjetunion – und jetzt Brüssel und die EU. Tatsache ist, dass diesen Mächten die Eidgenossenschaft zumeist herzlich egal war. Umgekehrt ist das nicht so. Die Schweiz hat sich lange darüber definiert, dass sie diesen Bedrohungen und den damit verbundenen politischen Experimenten widerstanden habe. Auch heute ist das noch ein mächtiger Diskurs, der das Positive in der eigenen Geschichte auf eigene Leistungen und den Willen des Volkes zurückführt, das Negative hingegen auf fremde, undemokratische Einflüsse. Hierbei wäre daran zu erinnern, dass die männliche christliche Schweiz die Emanzipation der Juden 1866 erst nach diplomatischem Druck vornahm; und das Frauenstimmrecht 1971 nur wegen der europäischen Menschenrechtskonvention auf das Tapet kam, die eine Diskriminierung wegen des Geschlechts untersagte. Äußerer Druck, durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, steht auch nun bevor, nachdem der Souverän 2009 beschlossen hat, den muslimischen Mitbürgern und Landesbewohnern durch das Minarettverbot die freie Religionsausübung zu beschneiden.
Die Überschätzung des Eigenen und Geringschätzung des Fremden ist selbst kein Sonderfall. Vielmehr ist es die schweizerische Variante dessen, was die Geschichtsforschung „exceptionalism“ nennt. Jede Nationalgeschichte konstruiert den Sonderfall eines Volkes, das (allein) wegen seiner einzigartigen Qualitäten und historischen Erfahrungen dazu legitimiert ist, als politische Nation selbständig zu sein: die Italiener eine Kulturnation, die seit Dante die Welt beglückt; die Franzosen eine Staatsnation, welche die Menschen- und Bürgerrechte und die moderne Demokratie erfunden hat; die Amerikaner sehen dieselbe welthistorische Tat als Leistung ihres Bundesstaats; die Engländer haben seit der Magna Charta die Freiheit verbrieft und ermöglicht und sie auf dem Kontinent immer wieder gegen hegemoniale Diktatoren retten müssen. Den Deutschen gelingt das schwere Kunststück, ein Volk von Dichtern und Denkern mit dem Kulturbruch des Völkermords als „Sonderweg“ zusammen zu denken. Die Reihe lässt sich auf die rund 200 Staaten erweitern, welche die UNO anerkennt. Welcher von ihnen soll der Normalfall sein?
Wenn sich die Konstruktionsmechanismen der Sonderfälle also ähneln, dann gilt das logischerweise nicht für die Inhalte, die jeweils so gewählt werden, dass sie eben möglichst trennscharfe Differenzen ergeben zwischen einer positiv beschriebenen Heimat und einem mangelhaften, bedrohlichen Ausland. Die Schweiz wählte also bestimmte Eigentümlichkeiten: Nur sie kennt Gemeindeautonomie und soll sie bewahren, ebenso Föderalismus, direkte Demokratie und Neutralität. Damit missionieren gehen soll sie aber nicht. Es sind Voraussetzungen einer staatlichen Existenz „extra humanitatem“, um Herbert Lüthy zu zitieren; wenn nicht außerhalb der nichteidgenössischen Menschheit und ihrer Geschichte, dann jedenfalls jenseits der Verstrickungen und Verfehlungen, die der Welt eigen sind. Diesen kann vermeintlich entkommen, wer als Neutraler seine außenpolitische Unschuld bewahrt, also insbesondere keine Kriege führt; und innenpolitisch durch eine Herrschaft von unten dem einzelnen Bürger, der Bürgerin das letzte Wort überlässt.
Dieses Selbstverständnis als Sonderfall, der über den geschichtlichen Wandel erhaben ist, solange er in sich selbst ruht, verschließt die Augen vor der Tatsache, wem er diese Existenz in politischer Sicherheit und ökonomischer Prosperität verdankt: den anderen staatlichen und suprastaatlichen Organen dieser Welt, die Ordnungsstrukturen schaffen, die zwar stets so unvollkommen bleiben, wie Menschenwerk das eben ist, aber doch um einiges besser, als man es sich denken kann oder historisch erfahren hat. Es ist eine Staatenordnung, die Aggressionen von mächtigen Nachbarn gegen Kleinstaaten ahndet, so dass es ein unabhängiges Belgien heute ebenso gibt wie Kuwait. Es ist eine Weltwirtschaft, in der gemeinsame Rechtsvorstellungen und zunehmend auch gemeinsame Rechtsinstanzen Sicherheiten schaffen, die auch den Bürgern eines bevölkerungsmäßig kleinen Staats einen intensiven und einträglichen Außenhandel erlauben – nicht als isolierter und furchtsamer fliegender Händler, sondern als mächtiger und machtbewusster globaler Unternehmer. Die Kosten für diese Ordnungsaufgaben sind historisch immer wieder angefallen und tun das weiterhin: zähe und immer wieder auch ertraglose Sitzungen, in denen europäische oder globale Verfassungselemente ausgehandelt wurden, Transferzahlungen, mit denen Reichere die Ärmeren auf ein Niveau zu bringen oder dort zu halten versuchten, das ökonomischen Austausch unter Partnern erst ermöglicht; Kriege, in denen Jünglinge aus Nebraska für die Freiheit Europas gefallen sind. Andere Staaten erbringen solche Leistungen auch deshalb, weil sie damit Machtstellungen aufbauen oder sichern; aber nicht nur deshalb. Es ist unredlich, die Augen davor zu verschließen, dass der Sonderfall Schweiz auf außenpolitischen Säulen ruht, die er selbst nie zu gewährleisten vermöchte.
Damit meine ich zum Beispiel Reden wie diejenige unseres Verteidigungsministers im vergangenen Jahr: „In unserer Geschichte ging es immer um die Freiheit. Über Generationen haben wir gelernt, dass Freiheit nie einfach da ist, dass Freiheit immer umstritten und bedroht ist. Freiheit muss immer aufs Neue erkämpft werden. Sowohl die freiheitliche Ordnung im Innern wie auch die Freiheit gegenüber fremden Mächten. … Nie dürfen wir uns am Freiheitsniveau anderer Staaten orientieren. Wir müssen freiheitlicher sein.“ Solche Reden gründen in der tiefsitzenden Überzeugung, dass in den benachbarten und ferner liegenden Demokratien und Rechtsstaaten lauter dumpfe Untertanen lebten. Waren etwa die Schweizer Frauen vor dem Wahlrecht von 1971 und dem neuen Eherecht von 1986 wirklich freiheitlicher dran als ihre Nachbarinnen? Innenpolitisch verbauen solche Reden, die den Sonderfall zelebrieren, Handlungsoptionen, in konservativer Absicht, und sollen dies auch. Was dem unveränderlichen Wesen der Schweiz und ihrer Geschichte widerspreche, solle auch in Zukunft nicht erwogen werden. Die Geschichte dient als Reservoir, um zu belegen, dass alles gut ging, solange man einem vermeintlich klaren eigenen und eigentümlichen Weg folgte, und Bruchlandungen geschahen, sobald man davon abwich; insbesondere also, wenn fremde, ausländische Modelle befolgt wurden. Als ob die Schweiz nicht von jeher Teil einer abendländischen Wettbewerbsgemeinschaft gewesen wäre, in der man aus den eigenen Fehlern ebenso lernte wie aus denen der anderen und das, was anderswo gelang, zu imitieren suchte. Pragmatisch hat die Eidgenossenschaft so immer wieder auf den Lauf der Zeiten reagiert. Selten geschieht dies in kämpferischer Auseinandersetzung mit der Außenwelt, aber umso öfter werden nach innerem Streit neue Lösungen umgesetzt oder alte beibehalten. Die moderne Schweiz ist gerade in ihrer politisch institutionalisierten Vielfalt ein ausgesprochen sensibles und flexibles Instrument geworden, um sich dem politischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandel immer wieder geschickt anzupassen. Das Reden von Widerstand und historischem Sonderfall verkennt die Voraussetzungen der eigenen Erfolge und diskreditiert zeitgemäßes Handeln mit vermeintlichen historischen Parallelen als unschweizerische Kapitulation gegenüber antischweizerischem Druck.
Wenn eine solche Wagenburgmentalität die Welt auf „us and them“ reduziert, übersieht sie die grundlegenden Differenzen bei den außenpolitischen Konflikten, die in den letzten Jahren häufiger wurden, weil die weltweiten Partner das Privileg einer geruhsamen neutralen Nischenexistenz als Trittbrettfahrerei betrachteten, wenn deren Nutzen für die Staatenwelt nicht mehr einsichtig ist. Die Demütigungen durch den Gaddafi-Clan im Libyenkonflikt 2009/10, in dem die überforderte Schweiz im Umgang mit einem tatsächlich willkürlichen Herrscher heilfroh war um den Rückhalt der EU, ist etwas ganz anderes als die Auseinandersetzung mit demokratisch legitimierten und rechtsstaatlich operierenden Regierungen, die etwa im Fluglärmstreit mit Baden-Württemberg, in den Steuerkonflikten mit den USA und der EU oder beim Vorgehen gegen die UBS Anliegen vertreten, die bei Volksabstimmungen in den entsprechenden Ländern gewaltige Mehrheiten für sich mobilisieren würden.
Das soll die Schweiz nicht davon abhalten, ihre nationalen Interessen ebenfalls selbstbewusst zu vertreten. Sie muss aber erkennen, dass der historische Ballast, den sie in ihrem Selbstverständnis mitschleppt nur für die innenpolitische Mobilisierung der Nationalkonservativen etwas nützt, außenpolitisch hingegen wenig hilfreich ist. „Widerstand“ ist eine rein defensive, hinterherhinkende Alternative zu einer Politik, die Krisen und Lösungen dafür vorherzusehen versucht. Das Gewicht der Neutralität als Identitätsfaktor entwickelt sich umgekehrt proportional zu ihrer internationalen Bedeutung. Das Hohelied der nationalen Souveränität muss beide Augen verschließen vor ihrer massiven Einschränkung, den die Wendung „autonomer Nachvollzug“ bei der Übernahme von EU-Recht kaschiert. Daran und an immer mehr Herausforderungen, die im Alltag relevant sind, kann die überschätzte direkte Demokratie nichts ändern. Vielmehr verhindert ihr Vetocharakter, dass Politiker das tun, wofür sie gemeinhin gewählt werden: Handeln und Gestalten mit einem klaren Programm und der Bereitschaft, die politischen Konsequenzen zu tragen. Der schwache und billige Staat, der die Eidgenossenschaft geblieben ist, hat seinen Preis für die wirtschaftliche Großmacht, die sie geworden ist. Auf größere Herausforderungen, etwa das Verhältnis zur EU, schaut die Schweiz gelähmt in der Hoffnung, diese in einem Bilateralismus aussitzen zu können, dessen aufwendige Institutionen nur ihr selbst nützen würden. Föderalismus und Ständemehr sowie die direkte Demokratie, namentlich das Referendum, begünstigen die strukturkonservativen Elemente. Der Blick in die Geschichte legt nahe, dass grundsätzliche Verfassungsänderungen, die daran etwas ändern würden, höchstens um den Preis von Bürgerkriegen (1450, 1531, 1803, 1847) zu haben waren. Davon scheint das Land gegenwärtig glücklicherweise weit entfernt zu sein. Deshalb muss aber unser schwacher Staat diejenigen Strukturveränderungen als Konzession darstellen, die er gegen ein allzu selbstbewusstes Volk, den Souverän, nicht selbst durchsetzen kann. Wenn die Schweiz also die Herausforderungen der Zukunft nicht als politischer Partner von ähnlich verfassten Staaten und mit ähnlichen Grundanliegen verfolgen will, dann wird sie noch oft darüber staunen, dass Außenstehende den Sonderfall nur im absonderlichen Appetit auf Extrawurst und gepickte Rosinen erkennen.

Referat Abt Peter von Sury, Abt des Benediktinerklosters Mariastein vom 14. Dezember 2011

Der Abt im 21. Jahrhundert: Manager, Patron oder Hirte?

Auszug aus den Notizen von Abt Peter von Sury

Referat Abt Peter von Sury, Abt des Benediktinerklosters Mariastein vom 14. Dezember 2011

Der Abt im 21. Jahrhundert: Manager, Patron oder Hirte?

Bericht Basler Zeitung 16.12.2011

In Memoria Karl Peter Haas

Am 17. Dezember 2011, seinem 90. Geburtstag und nur wenige Monate nach dem Tod seiner geliebten Gattin Ida, ist Karl Peter Haas gestorben. Sein Tod hat viele Menschen, die ihm im Laufe seines privaten und beruflichen Lebens be-gegnet waren, tief bewegt.
Karl Haas erblickte am 17. Dezember 1921 in Basel als Jüngster von drei Kindern das Licht der Welt. Nach dem frühen Tod seiner Mutter kam er zusammen mit seiner Schwester in das Bürgerliche Waisenhaus Basel, wo er - wie er immer wieder sagte - eine schöne Jugend verbringen durfte. Der damalige Waisenvater war ihm freundlich zugetan und steuerte entsprechend Karls Lebensschiff mit offenem Herzen und Weitblick.
Im April 1945 heiratete Karl seine erste grosse Liebe, Martha Knöchel, eine Waise wie er, um sie aber nur vier Monate später infolge eines Hirnschlags wieder für immer zu verlieren. Karl suchte Trost in der Arbeit und legte in dieser Zeit den Grundstein zu seinem späteren unternehmerischen Erfolg. Mit bescheidenen Mitteln machte er sich 1947 in Basel als Galvaniseur selbstständig, und auch pri-vat kam das Glück zurück: 1948 heiratete er Ida Krummenacher aus Willisau, seine zweite grosse Liebe.
Zielstrebig und weitblickend führte Karl Haas sein Unternehmen, die Karl Haas & Co AG, im Laufe der Jahre zu einem der führenden galvanischen Betriebe in der Schweiz. Mit seinen beruflichen und unternehmerischen Fähigkeiten, seinem Fleiss, seinem unerschütterlichem Optimismus, der grossen Unterstützung seiner Frau Ida, aber auch mit seiner freundlichen und offenen Art erreichte er beruflich sehr viel. Und bescheiden wie er war, hätte er dem noch angefügt: Und Glück hatte ich dabei natürlich auch.
Ein grosses Engagement zeigte Karl auch für „seinen“ Berufsverband, dem Ver-band der Galvanobetriebe der Schweiz, unter anderem als Vize-Präsident. Als Anerkennung für seine Verdienste wurde er 1977 zum Ehrenmitglied ernannt.
Für seine Frau und seine fünf Kinder hatte er trotz grosser beruflicher Beanspru-chung immer Zeit und Verständnis. Bei seiner Familie verspürte er Rückhalt und sie gab ihm für seine Tätigkeit Kraft und Ansporn.
Nebst all dem und vielen weiteren Engagements gab es für Karl aber noch etwas sehr Wichtiges in seinem Leben: Die Geselligkeit, seine Freunde aus allen gesellschaftlichen Schichten und die Liebe zur Basler Fasnacht. All dies pflegte er mit grosser Freude, so unter anderem in der Merkuria, der VCU oder der Lälli Clique.
Mit siebzig Jahren zog sich Karl endgültig aus dem Berufsleben zurück und ver-brachte noch einige schöne Jahre mit seinem „Ideli“. Seine 9 Grosskinder und 6 Urgrosskinder bereiteten ihm viel Freude. Er war stolz auf seine Familie.
Als am 9. Juni 2011 seine geliebte Frau Ida verstarb, verspürte Karl nur noch einen Wunsch: Ihr so schnell wie möglich zu folgen. Dass sein inniger Wunsch an seinem 90. Geburtstag in Erfüllung ging, ist für uns Trost und Trauer zugleich. Was bleibt, ist die Erinnerung an einen bescheidenen und gütigen Menschen mit grossem Herz, Humor und Charme.

Christian Haas